Der Haushalt 2012

Zur geplanten Umfrage am 12.11.2011


Das Referat Nachhaltige Stadtentwicklung fragte an, ob wir eine Umfrage zum Haushaltsplan des kommenden Jahres durchführen möchten. Da genau dies unsere selbstgewählte Aufgabe ist - die Stadtverwaltung und den Gemeinderat mit Meinungen aus der Bevölkerung zu versorgen - sagten wir umgehend zu. Schnell war ein passender Termin gefunden, zeitnah an der ersten Beratung des Gemeinderates zu diesem Thema.

Der Haushalt einer Stadt ist sehr komplex. Da man unmöglich alles abfragen kann, vereinbarten wir mit der zuständigen Mitarbeiterin, dass sie uns Themen zur Auswahl stellt und die von uns gewählten auf Plakate drucken lässt. Leider kam es nicht dazu. Ein fatales Missverständnis. Wir hatten das so verstanden, dass sich die Mitarbeiterin bei uns meldet, sobald sie die Themen zusammengestellt hat und sie war der Meinung, dass wir uns melden. Nachdem die Woche der Umfrage angebrochen war und wir noch nichts gehört hatten, ging ein Mitglied unserer Gruppe bei der Mitarbeiterin persönlich vorbei, traf sie aber nicht an. Am 11.11. 2011 erhielten wir eine Mail, dass keine Plakate für uns vorbereitet wären. Schade.

Aber da war noch die Möglichkeit bei der öffentlichen Veranstaltung im Kulturzentrum am 18.11. 2011. Einmal im Jahr können die Bürger sich hier über die finanzielle Situation der Stadt informieren und eigene Vorschläge zur Verwendung des Geldes vorbringen. Im vergangenen Jahr  waren wir zusätzlich zu unserer Straßenumfrage zum Bürgerhaushalt bei dieser Veranstaltung und fragten im Anschluss die Besucher, wo die Stadt Einsparungen vornehmen könnte. Dieses Jahr erging keine Aufforderung an uns an dieser Veranstaltung aktiv teilzunehmen.

Ein Mitglied unserer Gruppe besuchte die Veranstaltung und musste feststellen, dass außer Stadtkämmerer, Oberbürgermeister und einigen Stadträten gerade einmal eine Handvoll Bürger den Weg ins Kulturzentrum gefunden hatten. Oberbürgermeister Spec bemerkte, dass man die Veranstaltung wohl zukünftig auch in einem Cafe abhalten könne.

"Wer nicht wirbt - stirbt."

Diesen Satz zu beherzigen würde auch der Stadtverwaltung gut tun. Ein kurzer Hinweis in der LKZ reicht nicht aus um die "Massen" zu mobilisieren. Wer Böses dabei denkt: Ist es gewollt? Wir denken nicht so und werden dranbleiben. Wir erhielten von der Stadtverwaltung eine Einladung im Januar/Februar nächsten Jahres für ein Gespräch.

Zitat: Im Moment sind wir intern in der Stadtverwaltung daran nachzudenken, wie wir die Themen Öffentlichkeitsarbeit und Haushaltsplanaufstellung in Zukunft besser miteinander verbinden können und darüber hinaus mit unserem SEK
(Anm. POZ: Stadtentwicklungskonzept) verlinken.
Kommt uns bekannt vor.

Zurück zu: Was bisher geschah